Auf einer Klausur in Bremen wurde ein sozialeres Profil der SPD für die Zukunft beschlossen. Folende Punkte da lauten
- Einführung einer kostenlosen Ganztagsbetreuung für Kinder vom ersten Geburtstag bis zur Grundschule. Dieses will man erreichen durch den Verzicht von Kindergelderhöhungen oder durch den Abbau von Steuerprivelegien
- Zum Schutz von Kindern vor Vernachlässigung oder Misshandlung verlangt die SPD verbindliche Vorsorgeuntersuchungen. Teilnahme der Eltern soll durch Einladungen und Hausbesuche sichergestellt werden
- Forderung zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes für rund 100.000 Menschen, denen der Arbeitsmarkt keine Perspektive gibt. Dieses soll aus Hartz-4 Mitteln finaziert werden.
- Prüfung von Steuergutschriften für Geringverdiener. Damit will man die Sozialversicherungsbeiträge von Billigjobbern senken und dadurch ein Einkommen über Hartz-4 Niveau erreichen

Was ist von folgenden Punkten zu halten? Ist es nur Stimmenmache für den Moment oder steckt mehr dahinter?
Erfolgt dadurch eine klare Abtrennung von der CDU?



Zuletzt bearbeitet von Admin am 08.01.2007, 19:07, insgesamt einmal bearbeitet

Ich denke, dass dies nur wieder ein Versuch der SPD ist sich ein soziales Profil zu geben, dass zumindest die Parteiführung leider schon seit einiger Zeit verloren hat. Aber da im Moment sowieso die Parteien der "Mitte" nach ein bisschen sozialer Wärme streben, sei es nun Rüttgers mit seiner Partei der Arbeiter in NRW oder seit vorgestern auch die FDP, will die SPD da natürlich auch nicht abseits stehen.
Von der CDU unterscheidet sie sich dadurch leider auch nicht deutlicher und eine Rückbesinnung auf wirkliche sozialdemokratische Werte müsste dann auch etwas anders aussehen, als die Mehrwertsteuererhöhung, die verkorkste Gesundheitsreform oder die Rente mit 67.
Die haben nämlich nichts mit der Verbesserung des Lebens der kleinen Leute zu tun und dafür wurde die SPD einmal gegründet.
In diesem Zusammenhang ist es auch ein Witz, dass die SPD den demoraktischen Sozialismus noch im Grundsatzprogramm stehen hat. Hier klaffen Programm und reale Politik doch weit auseinander.

Humanist, ich stimme dir zu. Die SPD will sich wieder ein bisschen profilieren, vor allem nach den so stark gesunkenen Mitgliederzahlen etc. Allerdings wird dadurch keine stärkere Abtrennung von der CDU auftreten. So lange die beiden eine große Koalition vereint, werden sie weiter ziemlich gleich aussehen im Bild der breiten Öffentlichkeit. Und das wird sich auch während den nächsten Wahlen nicht allzusehr ändern...

Glaubt ihr, dass die zukünftige Frau an der Spitze der SPD-NRW den Schritt zu einer sozialeren SPD schaffen kann? (oder zumind. dazu beitragen?)
Oder ist sie eher sowas wie die letzte Möglichkeit?


_________________
Alle Menschen sind Ausländer - Fast überall!

Ich habe das Problem, dass ich über Hannelore Kraft gar nichts weiß und auch überhaupt nicht einschätzen kann wofür sie steht. Ich persönlich habe den Namen am Wochenende zum ersten Mal gehört.

Ok, ich kenn den Namen auch noch nicht lange *g*.
http://www.hannelore-kraft.de/ *g*

Also was mich auf die aufmerksam gemacht hat, war ein TAZ-Artikel. Naja, und als Tochter von einem Straßenbahnfahrer und einer Kontrolleurin oder so konnte ich mir vorstellen, dass sie für die kleinen Leute 'n Ohr hat. Was mir beim betrachten ihrer HP dann noch auffiel, war dass sie sehr oft Schulklassen in den Landtag einlud, ist zwar 'ne schöne PR-Aktion aber ich fand auch, dass es für die SchülerInnen echt mal interessant und vor allem abwechslungsreich sein kann.
Außerdem war sie früher selbst auf Barfög angewiesen, und ich denke das gehört jawohl zum sozialen Programm.
Also ich bin gespannt


_________________
Alle Menschen sind Ausländer - Fast überall!

Humanist hat Folgendes geschrieben:

Ich denke, dass dies nur wieder ein Versuch der SPD ist sich ein soziales Profil zu geben, dass zumindest die Parteiführung leider schon seit einiger Zeit verloren hat. Aber da im Moment sowieso die Parteien der "Mitte" nach ein bisschen sozialer Wärme streben, sei es nun Rüttgers mit seiner Partei der Arbeiter in NRW oder seit vorgestern auch die FDP, will die SPD da natürlich auch nicht abseits stehen.
Von der CDU unterscheidet sie sich dadurch leider auch nicht deutlicher und eine Rückbesinnung auf wirkliche sozialdemokratische Werte müsste dann auch etwas anders aussehen, als die Mehrwertsteuererhöhung, die verkorkste Gesundheitsreform oder die Rente mit 67.
Die haben nämlich nichts mit der Verbesserung des Lebens der kleinen Leute zu tun und dafür wurde die SPD einmal gegründet.
In diesem Zusammenhang ist es auch ein Witz, dass die SPD den demoraktischen Sozialismus noch im Grundsatzprogramm stehen hat. Hier klaffen Programm und reale Politik doch weit auseinander.

Kann mich Humanist nur anschliessen...
Die CDU hat ein ähnliches Programm wie
die SPD ..
Über die hälfte der CDU Mitglieder denken
die CDU engagiere sich mehr für Arbeiter als
andere Parteien und das sei ihr Stammklintel ...
Die SPD ist dank dem rechten parteivorstand tief
gespalten...
Hoffentlich treten die Genossen in die Linke ein..
das würde den wahren Sozialdemokraten helfen
weil die SPD diesen Namen nicht verdient..